Impressum

Herausgeber

Verantwortlich für den Inhalt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV):

Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm
Kärlicher Str. 4
56575 Weißenthurm

Telefon: 02637/913-0
Fax: 02637/913-100
E-Mail: info@vgwthurm.de

Die Verbandsgemeinde Weißenthurm ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Georg Hollmann.

Aufsichtsbehörde

Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
Bahnhofstr. 9
56068 Koblenz

Telefon: 0261/108-0
Fax: 0261/35860
E-Mail: info@kvmyk.de
Internet: www.kvmyk.de

Redaktion

Rainer Vogel
Kärlicher Str. 4
56575 Weißenthurm

Telefon: 02637/913-408
Fax: 02637/913-100
E-Mail: rainer.vogel@vgwthurm.de

Wichtig

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite(n) ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten viele Links zu anderen Seiten im Internet gesetzt. Dies trägt unserer Meinung nach zu einer breiteren Akzeptanz und besseren Information der Internet-Benutzer bei. Für all diese Links gilt jedoch: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner/Links führen. Wir bitten um Beachtung und Verständnis.

Aktualisierung/Haftung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen ergeben, eine Haftung übernommen.

Grundsätze der elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm

Die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm eröffnet unter den nachfolgenden Bedingungen einen Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente:

1. Zugangseröffnung

Die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm erfolgt grundsätzlich formfrei mit einfacher E-Mail (siehe Ziffer 2), sofern nicht ausnahmsweise eine Schriftform von Dokumenten gesetzlich angeordnet ist. Für eine Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich. Wurde eine elektronische formfreie Kommunikation eröffnet, geht die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm davon aus, dass die gesamte Kommunikation in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen auf elektronischem Weg stattfinden kann, sofern Rechtsvorschriften dem nicht entgegenstehen. Mitteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm an Sie werden dann an die E-Mail-Adresse gesendet, von der aus Sie die Kommunikation eröffnet haben.

Bitte senden Sie der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm keine elektronischen Nachrichten (E-Mails), deren eigentlicher Inhalt erst über einen Link von einer Internetseite abgerufen oder heruntergeladen werden muss. Diese häufig umgangssprachlich als „Einschreiben per E-Mail“ bezeichneten Nachrichten werden aus Sicherheitsgründen von der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm nicht abgerufen. Abgesehen davon stellt ein „Einschreiben per E-Mail“ keine rechtlich verbindliche Zustellung dar; es entspricht nicht der Zustellung durch die Post mittels eines eingeschriebenen Briefs.

Auf den unter Ziffer 2 beschriebenen Kommunikationsweg können Sie auch die auf der Homepage der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm veröffentlichten Formulare, die dort zum Download bereitstehen, nach entsprechender Bearbeitung an die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm übersenden. Darüber hinaus nimmt die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm ausschließlich Dokumente in den Dateiformaten entgegen, die unter Ziffer 6 aufgelistet sind. E-Mails dürfen eine Dateigröße von 10 Megabyte inklusive Dateianhängen nicht überschreiten. Folgende E-Mails werden nicht entgegengenommen: E-Mails, die einen Virus oder sonstige Schadsoftware oder Dateien enthalten, die mit einem unbekannten Kennwort versehen sind, die als ausführbare Dateien (z.B. *.exe, *.bat) angehängt wurden oder die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (z.B. Makros) beinhalten. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden ebenfalls nicht angenommen. In allen genannten Fällen erhalten Sie von der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm keine weitere Mitteilung.

2. Formfreie elektronische Kommunikation

Für eine rechtsverbindliche formfreie Kommunikation steht Ihnen folgende E-Mail Adresse zur Verfügung: 

vgweissenthurm@poststelle.rlp.de

Wenn Sie einen Antrag stellen wollen oder ein Verwaltungsverfahren abwickeln möchten, benutzen Sie bitte für die gesamte Verfahrenskorrespondenz die oben genannte E-Mail-Adresse. Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm sowie personenbezogene E-Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und E-Mail-Kontaktformulare stellen keinen Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm dar. Dies gilt auch dann nicht, wenn Sie im Laufe einer Verfahrensabwicklung eine elektronische Nachricht aus dem persönlichen Postfach einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters der Verwaltung erhalten. Andere E-Mail-Adressen als die oben genannte und sonstige elektronische Zugänge zur Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm stehen ausschließlich für unverbindliche Anfragen und Auskünfte zur Verfügung.

Wenn Sie sicher gehen wollen, dass Ihre Nachricht die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm erreicht, können Sie sich – wie unter Ziffer 3 beschrieben – als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service registrieren und Nachrichten über die VPS versenden. Das Gleiche gilt, wenn Sie die Rückantwort von der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm anstelle der einfachen Übertragung über das Internet mittels einer gegen fremde Einsichtnahme geschützten Datenübertragung erhalten wollen.

3. Registrierung zur Nutzung der Virtuellen Poststelle (VPS)

Vor der Übersendung Ihrer Mitteilung können Sie sich freiwillig und kostenlos als Benutzerin oder Benutzer der Virtuellen Poststelle (VPS) im rlp-Service (http://www.rlp-service.de) registrieren. Eine Versendung von Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm als registrierte Benutzerin oder als registrierter Benutzer hat für Sie den Vorteil, dass Sie eine detaillierte technische Übermittlungsbestätigung (Laufzettel) erhalten und die Sicherheit während der Datenübermittlung gewährleistet ist. Zur Registrierung wählen Sie bitte unter http://www.rlp-service.de den Menüeintrag „Registrieren rlp-Service“ und folgen Sie den Anweisungen. Bei der Registrierung werden Ihre Adressdaten erfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Aktivierungslink an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Nach erfolgter Aktivierung können Sie die VPS künftig sowohl für die formgebundene als auch die formfreie elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm und anderen Kommunal- und Landesbehörden in Rheinland-Pfalz nutzen, soweit eine entsprechende Zugangseröffnung ausgesprochen ist. Die Datenübertragung erfolgt hierbei geschützt gegen fremde Einsichtnahme. Mit der Registrierung erklären Sie Ihr Einverständnis, dass Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm und andere Landes- und Kommunalbehörden, mit denen Sie elektronisch Kontakt aufnehmen, in Bezug auf Ihr aktuelles Anliegen Nachrichten in Ihre VPS zusenden kann. Um diese Nachrichten zu lesen, müssen Sie sich in der VPS mit Ihren Benutzerdaten, mit denen Sie sich registriert haben, anmelden. Weitere Hinweise zur VPS sowie die Benutzungsbedingungen finden Sie unter http://www.rlp-service.de.

4. Verschlüsselung der Dokumente

Unabhängig von einer Registrierung in rlp-service (siehe Ziffer 3) können Sie Ihre Mitteilungen an die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm zur Sicherung der Vertraulichkeit verschlüsselt senden. Dies wird insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten empfohlen. Hierzu wird ein öffentliches Verschlüsselungszertifikat der Poststelle der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente unter http://www.rlp-service.de/ im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“ zur Verfügung gestellt.

5. Unterstützte Dateiformate und Signaturkomponenten

Die von der der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm unterstützten Dateiformate für die rechtsverbindliche formfreie elektronische Kommunikation sowie die Signaturkomponenten finden Sie unter http://www.rlp-service.de/ im Download-Bereich des Menüpunktes „VPS“.

6. Formgebundene elektronische Kommunikation

Eine rechtsverbindliche formgebundene elektronische Kommunikation ist nicht möglich, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. 

7. Ansprechpartner

Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm, so wenden Sie sich bitte an:

Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm
Kärlicher Str. 4
56575 Weißenthurm

Telefon: 02637/913-0
Fax: 02637/913-100
E-Mail: info@vgwthurm.de

8. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

Betreiber der virtuellen Poststelle: 

Landesbetrieb Daten und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz

Telefon: 0180/2000 620
Fax: 06131/605-145
E-Mail: HelpDesk@ldi.rlp.de

Rechtliche Besonderheiten:
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz (AGB VPS) 
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der "Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz" (AGB VPS).

Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an. 

Gewährleistung / Haftung:
Die Nutznug der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadenersatzansprüche gegen die Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

Datenschutz:
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

Begriffe:
Formfrei: hier ist eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben (z. B.: Anfragen, allgemeine Mitteilungen, usw.).
Formgebunden: hier ist eine eigenhändige Unterschrift zwingend vorgeschrieben (z. B.: Anmeldungen und andere Bereiche des öffntlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrens beziehungsweise gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auch Verträge und ähnliches im Privatrecht).

Die virtuelle Poststelle ist ein Internetdienst. Dieser erlaubt einem beliebigen Absender elektronisch signierte Dokumente, die für ein System der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm bestimmt sind, gesichert und nachvollziehbar einzuliefern.

Realisierung

prointernet GmbH & Co. KG 
Agentur für Internet und Design 
www.prointernet.de

Haftungshinweis

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